Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Enquete-Kommission ‚Jung sein in M-V‘
Eine ‚Kommission‘ ist eine Gruppe von Menschen mit einem gemeinsamen Auftrag. ‚Enquete‘ kommt aus der französischen Sprache und bedeutet ‚Untersuchung‘. In einem Parlament, wie zum Beispiel dem Landtag, ist eine Enquete-Kommission also ein besonderer Untersuchungsausschuss.
Parlamente setzen Enquete-Kommissionen ein, um wichtige und komplizierte Themen und Probleme zu untersuchen, die die Gesellschaft weit über die aktuelle Wahlperiode hinaus beschäftigen. Deshalb können und müssen solche Zukunftsfragen – mehr als in der sonstigen parlamentarischen Arbeit – in einer Enquete-Kommission auch grundsätzlich fraktionsübergreifend und einvernehmlich verhandelt werden. Aus Fragestellungen, Gutachten, Stellungnahmen und Anhörungen entwickeln sie gemeinsam Lösungen und Empfehlungen. Dieser Konsens wird dem Parlament gemeinsam mit möglichen Sondervoten einzelner Fraktionen in Zwischenberichten und in einem Abschlussbericht vorgelegt. Wenn der Auftrag erledigt ist, löst sich die Enquete-Kommission wieder auf.
Parlamentarische und nichtparlamentarische Mitglieder, Obleute
Zur Enquete-Kommission gehören insgesamt 25 Personen, die auf Vorschlag und nach Stärke der Landtagsfraktionen von der Landtagspräsidentin berufen wurden. 13 von ihnen sind Abgeordnete im Landtag. Weitere 12 Personen sind Nichtparlamentarier*innen. Sie bringen ihre berufliche, fachliche oder anderweitige Expertise ehrenamtlich in die Arbeit der Enquete-Kommission ein. Jede Fraktionsgruppe wird durch eine Obfrau oder einen Obmann angeführt. In ihrer ersten Sitzung wählten die Kommissionsmitglieder aus ihrer Runde einen Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.
Christian Winter, Mitglied des Landtages – SPD-Fraktion
Hannes Damm, Mitglied des Landtages – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gesellschaft Mecklenburg-Vorpommerns verändert sich im demografischen Wandel sehr stark: War der Nordosten vor einer Generation noch das jüngste Bundesland, so gehört er inzwischen schon zu den ältesten Regionen Deutschlands. Das stellt neue Anforderungen an das Miteinander der Generationen und an die Gestaltung der Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen. Nach seiner Enquete-Kommission ‚Älter werden in M-V‘, 2012 bis 2016, hat der Landtag daher in seiner achten Wahlperiode die Enquete-Kommission ‚Jung sein in M-V‘ eingesetzt.
„Um den jungen, nachwachsenden Generationen in Mecklenburg-Vorpommern eine attraktive, umfassende Zukunftsperspektive zu bieten“, so heißt es im Einsetzungsbeschluss, „müssen sich alle gesellschaftlichen Akteure und auch die Landespolitik aktiv mit den Lebenslagen sowie den Chancen und Perspektiven von Kindern und Jugendlichen beschäftigen, um zugleich entsprechende Rückschlüsse für das eigene Handeln zu ziehen.“
Dafür will die Enquete-Kommission die Lebenswelten von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen betrachten, Regelungen untersuchen, Ziele benennen und Maßnahmen empfehlen. Ein Beteiligungsprozess soll eine breite Mitwirkung junger Menschen an der Arbeit der Enquete-Kommission ermöglichen.
Dabei sollen außerdem die Querschnittsthemen Digitalisierung, Klimaschutz, ländliche Räume sowie die Bekämpfung der Pandemiefolgen mitbetrachtet werden. Darüber hinaus soll sich die Enquete-Kommission zu Grundfragen des zukünftigen Zusammenlebens verschiedener Generationen austauschen, zum Verhältnis von individueller Verantwortung und staatlicher Daseinsfürsorge sowie zur Chancengerechtigkeit.
Die Enquete-Kommission unterteilt die große Themenbreite zunächst in fünf Themengruppen:
Jede Themengruppe durchläuft jeweils drei Arbeitsphasen. Aus Zeitgründen passiert dies manchmal auch überlappend.
An allen drei Arbeitsphasen können junge Menschen im Land über den Beteiligungsprozess #mitmischenMV mitwirken (siehe: →Wie kann ich mitmischen?).
Ein ganz klares Ja! Die Enquete-Kommission möchte die Meinungen junger Menschen ausdrücklich berücksichtigen.
Ziel der Enquete-Kommission ist es,
Mecklenburg-Vorpommern bietet eben viele unterschiedliche Lebenswelten für die jungen Generationen und jeder junge Mensch soll hier ein gutes Zuhause finden.
Deshalb sind alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 27 Jahre herzlich eingeladen, sich im Rahmen verschiedener Formate zu beteiligen. Eine breite Beteiligung bietet jungen Menschen in M-V die Chance, sich Gehör im politischen Raum zu verschaffen und bestehende Verhältnisse nach ihren Interessen und Bedürfnissen zu verbessern.
Unter #mitmischenMV führt die Enquete-Kommission mit einem landesweiten Kooperationsnetzwerk einen groß angelegten Beteiligungsprozess durch. Das passiert sowohl
Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV münden in mehrere Kinder- und Jugendgutachten. Diese werden dann in der Enquete-Kommission besprochen und können so zu Handlungsempfehlungen werden.
Die Sitzungen der Enquete-Kommission sind öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen sie zu verfolgen:
Für Rückfragen dazu melden Sie sich/ meldet euch gerne beim Sekretariat der Enquete-Kommission unter 0385 525-1601 oder enquete@landtag-mv.de.
Im 2. Halbjahr 2023 werden die ersten Ergebnisse zur Beteiligung junger Menschen in einem ersten Zwischenbericht vorgestellt. Dann folgen weitere Zwischenberichte. Zum Ende der 8. Wahlperiode, im Sommer 2026 wird dem Parlament des Landtages M-V ein Abschlussbericht vorgelegt.
Die Enquete-Kommission beschreibt in ihren Berichten die aktuelle Situation junger Menschen, setzt Ziele und empfiehlt Maßnahmen, um jungen Menschen in M-V eine attraktive, umfassende Zukunft zu bieten. All die Ergebnisse der wissenschaftlichen Gutachten, Stellungnahmen und Anhörungen von Sachverständigen sowie der Kinder- und Jugendgutachten stehen mit den Handlungsempfehlungen und Sondermeinungen der Enquete-Kommission in den Zwischenberichten und im Abschlussbericht. Mit allem, was in diesen Berichten steht, besonders mit den Handlungsempfehlungen und Sonderbeiträgen können zukünftig politische Entscheidungen in unserem Land getroffen werden. Damit ‚Jung sein in M-V‘ eine gute Erfahrung wird.
